Kontroverse um Gestaltungsbeirat
Ein Antrag der Freien Wähler, dass Gemeinderäte in dem Gremium stimmberechtigt sein sollen, wurde abgelehnt.
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LÖRRACH. Zugestimmt hat der Gemeinderat Lörrach der Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates. Neu dauert somit eine Amtsperiode der stimmberechtigten Mitglieder des Beirats nur noch zweieinhalb Jahre. Bisher hatte sie analog zur Amtszeit der Gemeinderäte fünf Jahre betragen. Doch die Verwaltung fand es problematisch, dass so immer alle Mitglieder gleichzeitig ausscheiden. Es war immer ein kompletter Neuanfang nötig – sämtliche Erfahrung des Beirats ging auf einen Schlag verloren.
Die Neuregelung sieht vor, dass nun mit Ablauf jeder Beiratsperiode ein Teil der Mitglieder ausgewechselt wird. Im Normalfall sollen dann zwei Amtsperioden auf ...