Ist die Offenheit für eine Reform der Schuldenbremse in der Union nur Wahlkampfstrategie?
In den Augen ihrer Anhänger ist sie ein Segen für die nächsten Generationen, für ihre Kritiker verhindert sie eine goldene Zukunft: die Schuldenbremse. Neuerdings wird lebhaft über deren Reform debattiert – was vor allem an der Union liegt.
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Als die Schuldenbremse ersonnen wurde, vor anderthalb Jahrzehnten, saß Angela Merkel im Kanzleramt. Seit 2011 gilt die eiserne Regel der Staatsfinanzen. Sie steht sogar im Grundgesetz. Nur so lasse sich ein unverantwortliches Verteilen von Wahlgeschenken auf Pump verhindern, sagen ihre Fans. Ihre Gegner finden: Sie bremse nicht nur die Verschuldung aus, sondern auch die Zukunft des Landes, weil der Staat nicht mehr genug investieren könne, wenn das nötig sei.
Nun war es ebendiese Angela Merkel, die der Debatte neuen Schwung verlieh. In ihren Memoiren schrieb die 70-Jährige: "Die Idee der Schuldenbremse mit Blick auf ...
In den Augen ihrer Anhänger ist sie ein Segen für die nächsten Generationen, für ihre Kritiker verhindert sie eine goldene Zukunft: die Schuldenbremse. Neuerdings wird lebhaft über deren Reform debattiert – was vor allem an der Union liegt.
