Inszenierte Niederlage ist erlaubt
Sechs Fragen und sechs Antworten zur Vertrauensfrage, die Gerhard Schröder am Freitag im Bundestag stellen wird.
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FREIBURG. Morgen will der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen, anschließend soll der Bundespräsident das Parlament auflösen, sodass am 18. September neu gewählt werden kann. Manche Rechtswissenschaftler kritisieren diese Vorgehensweise vehement. Unser Korrespondent und Rechtsexperte Christian Rath sieht das anders. Er gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Vertrauensabstimmung.
Darf der Bundeskanzler tricksen, um die Vertrauensfrage zu verlieren?Ja. Zwar entspricht Schröders Manöver nicht der ursprünglichen Idee der Verfassungsväter. Danach sollte der Bundespräsident den Bundestag nur auflösen können, wenn der Kanzler eine echte ...