Uneinigkeit in den USA

In der USA herrscht derzeit Stillstand

Einrichtungen wie Museen, Zoos und Rathäuser in den USA haben derzeit geschlossen, die Mitarbeiter müssen deshalb in den Zwangsurlaub.  

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Der Amerikanische Präsident Barack Obama in seinem Büro im weißen Haus.   | Foto: AFP
Der Amerikanische Präsident Barack Obama in seinem Büro im weißen Haus. Foto: AFP
Momentan streiten sich in den USA die beiden parlamentarischen Kammern. Die Regierung in den USA besteht aus dem Senat, in dem die Republikaner die Mehrheit besitzen und den Demokraten, welche im Repräsentantenhaus stärker vertreten sind. Nun sind die Republikaner gegen den Haushaltsplan der Demokraten, die Partei des Präsidenten Barack Obama.

Somit darf im Moment nur das nötigste an Geldern ausgegeben werden, bis sich beide Parteien einigen. Da derzeit noch keine Lösung in Sicht ist, müssen die Angestellten in Kindergärten, Museen, Rathäusern und anderen staatlichen Einrichtungen in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt werden. Das sind ganz schön viele: Etwa 800 000 Beamte verdienen derzeit kein Geld und müssen auf den Ausgang der Verhandlungen warten.

Der große Streitpunkt in den Ausgabenplanen von Barack Obama ist die bevorstehende Gesundheitsreform ("Obamacare"), welche sehr teuer ist und deshalb von den Republikanern nicht akzeptiert wird. Deshalb hat der Präsident der USA nun gesagt, dass die Ämter schließen müssen bis eine Lösung auf dem Tisch ist. Der Präsident der Vereinigten Staaten darf das machen, weil er sehr mächtig ist, viel mächtiger als die deutsche Bundeskanzlerin. Sollte in Deutschland eine solche Uneinigkeit entstehen, könnte es schnell zu Neuwahlen kommen.

Zuletzt kam es in den USA zu diesem Ereignis im Jahr 1995, dort wurde sogar bis in das nächste Jahr hinein um den Haushaltsplan gestritten.
Schlagworte: Barack Obama
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