Nach "Titanic"-Sperrung

Grüne und FDP fordern Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv unter Beschuss. FDP und Grüne fordern eine Novelle. Das kommt für die SPD aber weiterhin nicht infrage.  

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Der Kurznachrichtendienst Twitter hatt...20; geblockt und einen Tweet gelöscht.  | Foto: AFP
Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte am Dienstag den Account der Satirezeitschrift „Titanic“ geblockt und einen Tweet gelöscht. Foto: AFP
Nach der Blockade verschiedener Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets haben FDP und Grüne die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gefordert. "Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt", sagte ...

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