Geheimniskrämerei im Rathaus
Etliche Gemeinderäte beraten die Etats hinter verschlossenen Türen / Kommunalverband: "Chance zur Generaldebatte nutzen"
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
FREIBURG. Mehr Öffentlichkeit, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie: Das hat man sich in vielen Rathäusern zum Ziel gesetzt – nicht zuletzt, um der Kommunalpolitik zu mehr Glaubwürdigkeit und Rückhalt zu verhelfen. Andere Bürgermeister und Gemeinderäte marschieren in die entgegengesetzte Richtung: Sie betreiben Politik als nicht-öffentliches Machtspielchen, das hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Das zeigt sich gerade in den Etatberatungen.
Wer über die Finanzen zu entscheiden hat, der hat auch politisch das Sagen. Deshalb gilt in der Demokratie der Beschluss des Haushaltsplans für das Gemeinwesen als "Königsrecht" aller Parlamente – auch der Gemeinderäte. Doch nicht alle Gemeinderäte wollen dieses Königsrecht auch ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
