Hamburg
G20-Gipfel: Journalisten als Sicherheitsrisiko?
Während des G20-Gipfels in Hamburghat das Bundeskriminalamt einige Presseakkreditierungen zurückgezogen. Wieso? Der Deutsche-Journalisten-Verband erhebt zudem Vorwürfe gegen die Polizei.
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Der Entzug der Akkreditierung wurde mit Sicherheitsbedenken begründet. "Im Rahmen der Akkreditierung für den G20-Gipfel wird eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt", hieß es in einer Mitteilung des Bundeskriminalamtes (BKA). Das Bundespresseamt entscheide gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden über einen möglichen Entzug der Akkreditierung. Weitere Angaben auch zu den konkreten Fällen wurden nicht gemacht. Insgesamt waren rund 4800 Journalisten aus aller Welt für den G20-Gipfel am Freitag und Samstag in Hamburg akkreditiert. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) kündigte juristische Schritte gegen den Entzug der Akkreditierungen an.
Der DJV erklärte indes, mehrere Journalisten hätten von physischer Gewalt durch Polizeibeamte berichtet. Es habe Pfefferspray-Attacken und Schlagstockeinsätze gegeben. Presseausweise seien von den Einsatzkräften ignoriert, Journalisten zum Teil wüst beschimpft worden. Der Verband forderte vom BKA Antwort auf "drängende Fragen": "Wie erklären Sie dieses Vorgehen gegen Journalisten?", heißt es in einem Brief an BKA-Chef Holger Münch. Und weiter: "Wurden die Polizisten von den Einsatzleitern auf die besondere Rolle der Medien hingewiesen?"
Es sei klar, dass es sich um Einzelfälle und nicht um ein systematisches Vorgehen der Polizeikräfte gehandelt habe, betonte der Vorsitzende des DJV, Frank Überall: "Aber es waren ziemlich viele Einzelfälle." Überall kündigte an, klären zu wollen, warum die Journalisten zunächst akkreditiert, dann aber ausgeschlossen worden seien, "als die Krawalle begannen?"
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