Fundierte Begründung erwartet
Verkaufsoffene Sonntage in Bärental: Landratsamt fordert Feldberg zu einer erneuter Stellungnahme auf und verweist auf Urteile.
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FELDBERG. In gut einer Woche am Sonntag, 30. Juli soll der erste von drei verkaufsoffenen Sonntagen auf dem Ignaz-Gfell-Platz in Bärental stattfinden. Ob das Landratsamt den Gemeinderatsbeschluss mitträgt und für zulässig erklärt, steht indes noch nicht fest. Das Landratsamt hat die Gemeinde gebeten, die rechtlichen Voraussetzungen der Sonntagsöffnung zu überprüfen. Die Gemeinde Feldberg hat dem Landratsamt gegenüber angekündigt, dass sie fundiert begründen werde, weshalb die Voraussetzungen des Ladenöffnungsgesetzes erfüllt sein werden.
Die vom Gemeinderat Feldberg bereits im Januar festgesetzten Ladenöffnungen an drei Sonntagen in den Sommerferien hat das Landratsamt zunächst für nicht zulässig erklärt, die Gemeinde aufgefordert, den Beschluss aufzuheben und mit rechtsaufsichtlichen Maßnahmen gedroht. Die Behörde, die vom Handelsverband Südbaden zunächst in ihrem Tun unterstützt ...