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Doppelhaushalt 2009/10

"Für mein Ego brauche ich kein neues Rathaus"

Die Beratungen für den städtischen Doppelhaushalt 2009/10 gehen in die heiße Phase. 1,25 Milliarden Euro will die Stadt einnehmen und ausgeben. Über die Finanzkrise, Sparzwänge und Wunschlisten sprach die BZ mit Oberbürgermeister Dieter Salomon.  

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Dieter Salomon: „Wir haben  nich...eiten so schnell kommen werden.“  | Foto: Ingo Schneider
Dieter Salomon: „Wir haben nicht geahnt, dass die schlechten Zeiten so schnell kommen werden.“ Foto: Ingo Schneider
BZ: Kommende Woche sollen die Fraktionen ihre Änderungsanträge für den städtischen Haushalt 2009/10 vorlegen. Womit rechnen Sie: mit zusätzlichen Sparlisten oder mit Wunschzetteln?
Salomon: Ich hoffe, dass die Fraktionen sich an das halten, was der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen hat. Wenn wir die Linie Sanieren, Konsolidieren und Investieren beibehalten wollen, muss es für jede Mehrausgabe auch einen Vorschlag für eine realistische Gegenfinanzierung geben – und dann soll mir jeder Vorschlag recht sein.
BZ: Auf die Stadt kommen auch ohne Fraktionsanträge Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben zu, zum Beispiel für die Kinderbetreuung, und es drohen durch die globale Finanzkrise Einnahmeausfälle in Millionenhöhe. Gibt es denn – anders als beim erst geplanten und dann geplatzten ...

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