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Fragestunde auf dem Prüfstand

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Nach eineinhalb Jahren Erfahrung mit einer zweiten Frageviertelstunde pro Gemeinderatsitzung soll diese Praxis überdacht werden. Im März 2023 hatte der Gemeinderat nach einem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass Bürger zusätzlich zu der obligatorischen Frageviertelstunde zu Beginn jeder Sitzung weitere Fragen am Schluss stellen dürfen. Aus Sicht der Stadtverwaltung wird die Fragestunde zu Beginn der Sitzung "grundsätzlich gut genutzt, die Fragegelegenheit zum Ende der Sitzung blieb aber weitgehend ohne Resonanz", schreibt die Stadtverwaltung in ihrer Vorlage zur Ratssitzung am kommenden Dienstag. Insgesamt habe sich die Zahl der Fragen nicht verändert. Auch die Besucherzahl und deren Anwesenheitsdauer sei unverändert geblieben. Sie liegt nach BZ-Beobachtung bei etwa fünf bis 15 Personen pro Sitzung. Nun, nach der vereinbarten Probezeit, schlägt die Verwaltung vor, die zweite Fragestunde zu streichen, da sie den beabsichtigten Effekt nicht gezeigt habe. Über das Thema soll der Gemeinderat am Dienstag, 12. November, 18 Uhr im Bürgersaal entscheiden. Weitere Themen sind der Haushalt 2025, der Vorentwurf für die Freiraumplanung des Neubauquartiers Vogesenstraße III, neue Fahrradstellplätze am Marktplatz und die Schlammentwässerung in der Kläranlage.

Ressort: Breisach

  • Artikel im Layout der gedruckten BZ vom Do, 07. November 2024: PDF-Version herunterladen

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