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EU-Verfassung ist endlich in Sicht

Nach Spanien gibt auch Polen seine Blockadehaltung auf / Die endgültige Kompromissformel sollen die Iren finden.  

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WARSCHAU. Details wollten weder Bundeskanzler Gerhard Schröder noch der polnische Ministerpräsident Leszek Miller verraten. Doch beiden war in Warschau die Erleichterung deutlich anzusehen: Es wird eine europäische Verfassung geben. Polen gibt seine Blockadehaltung auf, und auch Deutschland wird in dem einen oder anderen Punkt zurückstecken.

Grundlage des absehbaren Kompromisses wird die doppelte Mehrheit sein, wie sie der Verfassungskonvent vorgeschlagen hat: Danach sollen Entscheidungen im EU-Ministerrat künftig mit der Mehrheit der Staaten und der Mehrheit ...

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