EU-Kommission speckt bei Freihandelsabkommen TTIP ab
Die EU-Kommission reagiert auf die gewaltige öffentliche Kritik gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten und schlägt eine neue Form von Schiedsgerichten vor.
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Handelskommissarin Cecilia Malmström zeigt sich einsichtig. Es gebe einen "grundlegenden Mangel an Vertrauen der Öffentlichkeit in das alte Schiedsgerichtsmodell", das umstrittene Investor-State-Dispute-Settlement ISDS. Deshalb soll es in künftigen Handelsabkommen der EU wie dem mit den USA geplanten TTIP durch ein Handelsgericht ersetzt und ...