Entspricht Hartz IV der Verfassung?
Bundessozialgerichtshof beschäftigt sich heute mit einer Klage aus dem Wiesental.
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SCHOPFHEIM/KASSEL. Mit Spannung dürften heute zahlreiche Arbeitslosengeld-II-Empfänger einer Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel entgegenfiebern. Anhand eines Falls aus Zell im Wiesental (Landkreis Lörrach) sollen die Richter darüber entscheiden, ob die in dem Gesetz festgelegten Sätze für das Arbeitslosengeld II in Einklang mit der Verfassung stehen.
Der Schopfheimer Rechtsanwalt Bernd Wieland begründet die Klage damit, dass mit den vorgesehenen etwa 340 Euro im Monat ein menschenwürdiges Leben nicht möglich sei und sieht einen klaren Verstoß gegen Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes, in dem es heißt "Die Würde des Menschen ist unantastbar".Über 20 Jahre hat Danka S. aus Zell im Wiesental bei einem Maschinenbauer ...
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