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Duda stoppt Mediengesetz

BZ-Plus Polens Präsident legt Veto gegen Plan der PiS-Regierung ein.  

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Menschen demonstrierten im August in W...en  Sender gerichtetes Gesetz gekippt.  | Foto: JANEK SKARZYNSKI (AFP)
Menschen demonstrierten im August in Warschau gegen die Schließung des Senders TVN – nun ist ein gegen den Sender gerichtetes Gesetz gekippt. Foto: JANEK SKARZYNSKI (AFP)

. Kritiker sahen im neuen Mediengesetz in Polen den Versuch, den regierungskritischen Privatsender TVN24 zum Schweigen zu bringen. Der Plan sorgte für Streit mit Brüssel und Washington. Nun hat sich der nationalkonservative Präsident Andrzej Duda geweigert, seine Unterschrift unter die Novelle zu setzen.

Bei TVN24 lief die Nachricht am Montag rauf und runter, eingeblendet wurde dazu der Schlüsselsatz Dudas aus Begründung: "Ich lehne es ab, meine Unterschrift unter die Novellierung des Rundfunk- und ...

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