Doppelt so viele Abschiebungen wie im Vorjahr
Neues Gefängnis in Pforzheim.
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Die Verdopplung dürfte nicht zuletzt Resultat des im November von Innenminister Reinhold Gall (SPD) eingeführten "Rückkehrmanagements" sein. Danach konzentriert das Land seine Bemühungen zunächst auf Flüchtlinge vom Balkan, bei denen weniger als 0,5 Prozent als Asylbewerber anerkannt werden. Unter Verweis auf die fast aussichtslose Lage und den Umstand, dass sie nach einem abgelehnten Asylantrag zwei Jahre lang nicht mehr in die EU einreisen dürften, versuchen Berater die Menschen zunächst zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Die zwangsweise Abschiebung soll nur die letzte Wahl sein. Im Land gibt es rund 20 000 abgelehnte Asylbewerber. Aufgrund von Hinderungsgründen wie Erkrankungen oder Gerichts- und Petitionsverfahren können tatsächlich rund 4000 abgeschoben werden.
Für abgelehnte Asylbewerber, bei denen der akute Verdacht besteht, dass sie sich einer Abschiebung durch Flucht entziehen wollen, entsteht ein neues Abschiebegefängnis. Das hat der Landtag am Mittwoch einstimmig beschlossen. Dafür soll bis Mai 2016 das bisherige Jugendgefängnis in Pforzheim umgebaut werden; die dort bisher einsitzenden Jugendlichen werden nach Adelsheim verlegt. Früher waren männliche Abschiebehäftlinge auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Mannheim untergebracht, weibliche in Schwäbisch Gmünd. Der Europäische Gerichtshof hat 2014 die Zusammenlegung mit Strafgefangenen aber untersagt.
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