Die Gewerbesteuer sprudelt
Der Ettenheimer Haushalt 2024 entwickelt sich vielversprechend. Das ist in der Gemeinderatssitzung deutlich geworden. Die Gewerbesteuereinnahmen bewegen sich demnach auf ein Rekordhoch zu.
Detailliert führte Ruchti die wesentlichen Einnahmen- und Ausgaben-Positionen aus. Als "sehr erfreulich" stufte der Kämmerer die Tatsache ein, dass sich trotz der stagnierenden Gesamtwirtschaftsentwicklung in Ettenheim die Erträge aus der Gewerbesteuer mit aktuell 7,5 Millionen Euro (Planansatz: 5,25 Millionen Euro) auf Rekordniveau bewegen und damit derzeit mit einem Plus von 2,25 Millionen Euro gerechnet werden kann. Hierbei mache sich, so Ruchti, sicherlich auch die aktive Gewerbeansiedlungspolitik der Stadt mit der Ausweisung neuer Gewerbeflächen der vergangenen Jahre positiv bemerkbar. Es sei zu hoffen, dass sich die ortsansässigen Betriebe weiterhin als krisenresistent erweisen, sagte er. Bei den weiteren Positionen des Ergebnishaushalts ist teils mit Minder-, teils mit Mehrausgaben zu rechnen. In anderen Positionen bewegen sich die Zahlen im veranschlagten Rahmen. Für eine genauere Prognose müssten, so der Kämmerer, die Ergebnisse der Novembersteuerschätzung abgewartet werden.
Beim Finanzhaushalt ist nach seinen Worten bei den investiven Maßnahmen abzusehen, dass nicht alle vorgesehenen Auszahlungsansätze benötigt werden. Diverse Maßnahmen könnten aus unterschiedlichen Gründen nicht beziehungsweise nicht vollumfänglich wie geplant umgesetzt, abgerechnet und abgeschlossen werden. Notwendige über- oder außerplanmäßige Ausgaben konnten bisher durch Mehreinnahmen oder Einsparungen innerhalb des städtischen Haushalts gedeckt werden.
Der Auszahlungsstand der Investitionen – er ist nach Ruchtis Hinweis nicht mit dem Erledigungsstand der geplanten Vorhaben gleichzusetzen – beläuft sich aktuell auf rund 5,46 Millionen Euro, was knapp 32 Prozent der Planwerte entspricht. Damit werde auch die vorgesehene Kreditaufnahme im Jahr 2024 deutlich geringer ausfallen und aufgrund der besseren Entwicklung des Ergebnishaushalts vielleicht sogar ganz entfallen – und all das trotz weltweiter Krisenherde und allgemein schwieriger Wirtschaftslage, die sich auf das Gesamtergebnis kommunaler Haushalte auswirken.
Um sich die Freude über das sich abzeichnende gute Ergebnis des städtischen Etats nicht trüben zu lassen, wolle er Überlegungen im Kreistag keinen Raum geben, so Bürgermeister Bruno Metz nach dem Bericht des Kämmerers. Was Metz damit andeutete: dass der Kreis über eine deutliche Erhöhung der Kreisumlage nachdenkt, welche die kommunalen Haushalte drastisch treffen würde.
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