"Die Antwort ist so nicht richtig"
Gemeinde und Landratsamt sehen Ministeriumsantwort zum Parkhaus Feldberg als nicht richtig an / Diskussion im Gemeinderat.
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FELDBERG. Die Antwort von Staatssekretärin Gisela Splett aus dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur auf die kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Patrick Rapp zum Parkhaus Feldberg, es läge dem Land kein Förderantrag der Gemeinde Feldberg vor, "ist so nicht richtig." Diese Aussage hat der Erste Landesbeamte im Landratsamt, Helmut Unseld, laut Bürgermeister Stefan Wirbser im Kreisverkehrsausschuss getätigt. Im Februar hat die Gemeinde den Förderantrag beim Landratsamt abgegeben.
Am Ende der jüngsten Gemeinderatssitzung entwickelte sich eine kurze Diskussion über die Rapp-Anfrage und die Antwort aus dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur sowie einen in der BZ veröffentlichten Leserbrief dazu. Darin werden ...