Bürgerentscheid: Noch keine Lösung

Am Dienstagabend im Gemeinderat: Zwei Patt-Abstimmungen / Nun müssen Regierungspräsidium und Ministerium prüfen.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
So viele Zuhörer wie bei der Debatte u...itzmatten hat der Gemeinderat selten.   | Foto: Sylvia-Karina Jahn
So viele Zuhörer wie bei der Debatte um den Bürgerentscheid zu Haselwald/Spitzmatten hat der Gemeinderat selten. Foto: Sylvia-Karina Jahn

EMMENDINGEN. Die Entscheidung über den Bürgerentscheid zur Bebauung des Gewanns Haselwald/Spitzmatten ist weiter offen: Nach einer teilweise emotional geführten Debatte stimmten jeweils zwölf Stadträte für die Aufhebung ihres Beschlusses und zwölf dagegen – was Ablehnung des Antrags bedeutet, der den Bürgerentscheid überflüssig gemacht hätte. Die gleiche Pattsituation ergab sich bei der Variante, den Bürgerentscheid zuzulassen. Nun prüfen Regierungspräsidium und Innenministeriumn, ob die Ablehnung rechtens ist – die Voraussetzungen für den Bürgerentscheid sind ja erfüllt.

Wenn die Aufsichtsbehörden zu dem Schluss kommen, dass die Ablehnung des Bürgerentscheids rechtswidrig ist, müsste der Oberbürgermeister Widerspruch dagegen einlegen. Dann müssten die Stdaträte in drei Wochen das Thema nochmals behandeln.
Die Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" hatte 4531 Unterschriften für ein ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2025 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Schlagworte: Martin Offenhäusser, Bau-Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer, Stefan Schlatterer

Weitere Artikel