"Auch ein Obdachloser ist erwerbsfähig"
Sozialdezernentin Eva-Maria Münzer zum Streit um das Arbeitslosengeld II: "Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist die Einstufung korrekt gelaufen".
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FREIBURG. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement spricht von "Wildwuchs" und meint damit, dass die eine oder andere Kommune den einen oder anderen Sozialhilfeempfänger als arbeitsfähig eingestuft habe, obwohl der das gar nicht sei. Damit würden beim Arbeitslosengeld II (Alg II) dem Bund Kosten aufgebürdet, die eigentlich von den Gemeinden zu tragen seien. Für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald treffe dies nicht zu, sagt Sozialdezernentin Eva-Maria Münzer, hier seien die Einstufungen korrekt vorgenommen worden.
Wegen der Arbeitsmarktreform Hartz IV und der damit verbundenen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe gab es von Anfang an Schuldzuweisungen. Während der Bund immer mal wieder dafür kritisiert wurde, das er die Kommunen über den Tisch gezogen und ihnen bei der Neuordnung des Arbeitsmarktes zusätzliche und ...
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