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Anlauf - zum Scheitern

Die SPD versucht es noch einmal: Sie will Studiengebühren per Gesetz verbieten.  

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Gestern wurde es wieder einmal verkündet: Studiengebühren im Erststudium sollen verboten werden. Sie sollen. Weil sich die Länder auf einen Staatsvertrag nicht einigen konnten, will die SPD es diesmal über eine Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) probieren. Doch Chancen, eine Regelung zu finden, die im Bundesrat nicht gekippt wird, sind kaum auszumachen.

Ein Staatsvertrag der Länder, der ein gebührenfreies Erststudium regeln sollte, war im Mai vergangenen Jahres am Votum der B-Länder gescheitert. Bayern und ...

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