Account/Login

"Abgeordnete müssen nicht parieren"

BZ-INTERVIEW mit dem SPD-Veteranen Erhard Eppler über Fraktionszwang, Gewissensentscheidungen und Regierungsmehrheiten.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

FREIBURG. In der SPD gibt es Streit um Fraktionszwang und Gewissensfreiheit von Abgeordneten. Stefan Hupka sprach darüber mit dem früheren Minister, Bundes- und Landtagsabgeordneten Erhard Eppler (74).

BZ: Hat Sie die Drohung des Generalsekretärs beeindruckt oder geärgert?
Eppler: Der Wunsch, die Regierung regierungsfähig zu halten, wird bei jeder Abwägung eines Abgeordneten vor der Abstimmung wichtig sein. Die Frage ist: Wann liegt eine Gewissensentscheidung vor, bei der das Interesse von Partei und Regierung zurückstehen muss? Dazu hat Müntefering nichts ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel