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Zusätzliches Geld bringt viele Sorgen

Ralf H. Dorweiler
  • Do, 28. September 2017
    Grenzach-Wyhlen

     

Gemeinde bildet Risikorückstellung / Ab 2018 fehlt jährlich rund eine Million im Haushalt / B34neu-Optimierung auf dem Prüfstand.

Die Gemeinde bekommt mehr Geld, kann d...cht nicht in die Bredouille zu kommen.  | Foto: Jens Wolf/dpa
Die Gemeinde bekommt mehr Geld, kann das aber nicht nutzen. Stattdessen muss man noch mehr Geld zurücklegen, um im Fall einer Rückzahlungspflicht nicht in die Bredouille zu kommen. Foto: Jens Wolf/dpa

GRENZACH-WYHLEN. Eigentlich sollte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag eine Grundsatzentscheidung treffen, ob die Gemeinde auf eigene Faust eine zusätzliche Querung der geplanten Umgehungsstraße im Bereich der Rheinstraße bauen will. Kostenpunkt: 1,8 Millionen Euro. Wegen aktueller Informationen über die Entwicklung des Haushalts stellten die Gemeinderäte die Grundsatzentscheidung zurück. In der Oktobersitzung muss nun endgültig entschieden werden.

Der Hintergrund des Problems erscheint zunächst durchaus erfreulich: Es geht um hohe Gewerbesteuernachzahlungen. Zunächst wurden nach Betriebsprüfungen im Jahr 2012 hohe Nachzahlungen an die Gemeinde überwiesen. Allerdings war klar, dass die Betriebe dagegen ...

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