Ziel: Sozial und familienfreundlich
CDU, SPD, Freie Wähler und die Grünen wollen Fortschritte bei Investitionen sehen, aber auch die Einnahmesituation verbessern.
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RHEINFELDEN (ibö). Die Verabschiedung des Haushalts ist die Stunde der Gemeinderäte. Die Fraktionssprecher von CDU, SPD, Freien Wählern und den Grünen nahmen es bei der Bewertung der Finanzen und Entwicklung der Stadt nicht ganz wörtlich mit der Stunde. Die meisten Redner benötigten einiges mehr für ihre Redebeiträge als eine Viertelstunde. Die BZ fasst die Schwerpunkte im Einzelnen zusammen.
CDUPaul Renz
Vor dem Hintergrund einer "schwarzen Null" für 2016 und angesichts eines ordentlichen Finanzpolsters der Stadt, sieht der Fraktionschef keine Schwierigkeit, dass Rheinfelden mehr leistet. Grundsätzlich aber mahnte er mit Blick auf die Folgejahre und der IHK-Haushaltsvergleichsanalyse, dass die Gesamtsteuereinnahmen zu berücksichtigen sind: "Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen". Zur ...