Zerreißprobe im Gemeinderat
Die Ohnmacht der Stadträte beim Thema "Spielhallen-Ansiedelung" / Bürgermeister Siefermann legt Veto ein.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
RENCHEN (obe). Das Thema Spielhallen-Ansiedlung hat am Ratstisch reihenweise zu Schulterzucken und Kopfschütteln geführt. Dass der einstige Getränkemarkt in der Vogesenstraße 2 zu einer Spielhalle wird, wollte eigentlich niemand am Ratstisch. "Ich würde das gerne bekämpfen – aber wir haben kein freies Ermessen", betonte Bürgermeister Bernd Siefermann.
Das Einvernehmen gemäß Baugesetzbuch sollte der Gemeinderat erteilen, doch dieser bäumte sich letztlich auf. Am Ende legte Siefermann Veto gegen eine Ablehnung ein, was nun der Rechtsbehörde gemeldet werden muss. "Eigentlich sollten sie alle ...