Zehn Gemeinden arbeiten für ein Ziel
Zweckverband Hochschwarzwald will interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Tourismus gesetzlich besser aufgestellt wissen.
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HOCHSCHWARZWALD. "Das Land fordert die Kooperation von Kommunen, hinkt dieser Forderung aber hinterher." Andreas Graf, Geschäftsführer des Zweckverbands Hochschwarzwald und Kämmerer von Titisee-Neustadt, ärgert sich. Noch immer ist die interkommunale Zusammenarbeit im Tourismus nicht gesetzlich verankert – obwohl es schon vor Jahren entsprechende Vorstöße gab. Mitte Oktober hat das Verwaltungsgericht Freiburg die Kurtaxensatzung der Gemeinde Feldberg für nichtig erklärt, weil sie die Umlage für den Tourismuszweckverband in die Kalkulation eingerechnet hat.
Das Gericht begründet sein Urteil damit, dass eine Fremdenverkehrsgemeinde nur die Kosten über die Kurtaxe auf Urlauber und Kurgäste umlegen darf, die für Einrichtungen direkt vor Ort anfallen und auf die die Kommune unmittelbaren Einfluss hat. Dieser aber fehle nach Ansicht des Gerichts bei Anlagen, die der Zweckverband oder ...
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