Windenergie beschäftigt auch Räte in Sallneck
Der Ortschaftsrat Sallneck beschließt, keine eigene Stellungnahme zum Regionalplan Hochrhein über Windenergie und Freiflächen-PV abzugeben. Dieser Entscheidung ging eine längere Diskussion voraus.
Die Verwaltung Kleines Wiesental hatte sich dazu entschlossen, eine Stellungnahme zum Regionalplan abzugeben, die dem Ortschaftsrat Sallneck vorlag. Den Teilorten wird die Möglichkeit gegeben, sich dieser Stellungnahme anzuschließen oder eigene Gedanken zu formulieren. Eine separate Stellungnahme von Sallneck würde nicht eingearbeitet, sondern als eigenständige Ergänzung gehandhabt werden. Die Frist zur Abgabe der Stellungnahme endet eigentlich am 20. September, berichtete Gemeinderat Dreher, eine Fristverlängerung sei jedoch von der Verwaltung beantragt worden.
"Was die Gemeinde geschrieben hat, passt so für mich persönlich", sagte Ortsvorsteher Achilles. Seine Ratskollegen Nicole Brutschin, Heike Winzer, Tamara Philipp-Bauer und Manuel Schwald waren sich uneins. Für Irritationen sorgte die Aussage von Gemeinderat Dreher, dass das Thema Quellen eigentlich in die Stellungnahme der Verwaltung mitaufgenommen werden sollte, in dem vorliegenden Schriftstück allerdings fehlte. "Wenn jetzt schon klar ist, dass es bei der Stellungnahme der Gemeinde Änderungen geben wird, wozu soll ich dann zustimmen?", fragte sich Brutschin.
In der ersten Entscheidungsrunde stimmte Schwald mit Ja zur eigenen Stellungnahme, die restlichen Räte enthielten sich. Somit wäre eigentlich die Entscheidung gefallen, als Ortschaftsrat selbst zu Stift und Papier zu greifen. Nach einiger Beratung wurde der zuvor gefasste Beschluss wieder aufgehoben und erneut abgestimmt. Konkret lautete der Beschlussvorschlag: "Wer möchte, dass Sallneck eine eigene Stellungnahme schreibt?" Diesmal entschied sich der Ortschaftsrat mit einer Ja-Stimme, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegen ein eigenes Schreiben.
Unabhängig vom Ortschaftsrat kann jeder Bürger seine Anregungen und Bedenken gegenüber dem Regionalplan zum Ausdruck bringen. Diese Möglichkeit möchte Ortschaftsrat Manuel Schwald nun auch nutzen, denn "auch in Elbenschwand gibt es Quellen". Nur dort würden die geplanten Windräder auf Gemeindeeigentum stehen, was bei den Standorten östlich von Sallneck nicht der Fall wäre.
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