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Wie hoch darf Vergütung für Ratsarbeit sein?

Stadträte erhalten monatlich 220 Mark / Für die Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse gibt es pauschal 40 Mark / Vorstoß von Stadtrat Gerd Wernthaler.  

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LÖRRACH (don). Im Gemeinderat gibt es Bestrebungen, die Aufwandsentschädigung für Stadträte zu erhöhen. Darüber wird in der Arbeitsgruppe "Gemeinderatsreform" nichtöffentlich diskutiert. Gegenwärtig erhalten die 45 Ratsmitglieder für ihre ehrenamtliche Arbeit monatlich eine Aufwandsentschädigung von 220 Mark.

Für jede Sitzung von Ausschüssen oder Arbeitsgruppen gibt es außerdem eine Pauschale von 40 Mark. Der zur Diskussion stehende Aufschlag bewegt sich in einer Größenordnung von 120 000 Mark. Dass es für den Einsatz der Gemeinderäte eine Belohnung gibt, ist im Paragraph 19 der baden-württembergischen Gemeindeordnung festgelegt.
Kritisiert wird, dass ...

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