Terminfindung

Wann findet der Bürgerentscheid zum neuen Stadtteil statt?

Vor den Ferien oder am 13. November: Noch ist der Termin für den geplanten Bürgerentscheid über eine Bebauung im Gewann Haselwald/Spitzmatten ungewiss.  

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EMMENDINGEN. Während die Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" auf eine Abstimmung noch vor den Sommerferien drängt (BZ vom Samstag), geht die Stadtverwaltung derzeit noch vom 13. November als Termin für den geplanten Bürgerentscheid über eine Bebauung der freien Fläche zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie aus. Die Prüfung der 4813 von der Initiative eingereichten Unterschriften ist noch immer nicht abgeschlossen.

Der unterschiedliche Zeitrahmen hängt mit der Tatsache zusammen, dass das Rathaus bislang unabhängig von einem Erfolg der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiatve selbst ein Bürgerbegehren initiieren ...

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