Ulla Schmidt drückt aufs Tempo
Kaum hat die Union eine eigene Kommission zum Gesundheitswesen berufen, will die Ministerin ihre Gesetzesinitiative vorziehen.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
BERLIN. Die Rürup-Kommission muss sich sputen. Denn bereits im Frühjahr will Ministerin Ulla Schmidt den Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitswesens ins Parlament einbringen. Unterdessen hat die Union eine eigene Kommission unter Vorsitz von Alt-Bundespräsident Roman Herzog installiert.
Die Wahlniederlage vom Sonntag muss Olaf Scholz in Verwirrung gestürzt haben. Am Dienstagmorgen teilte der Generalsekretär der SPD Journalisten mit, dass der Fahrplan für die Gesundheitsreform von Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) ...