Trost und Zahn waren nicht befangen
Kommunalaufsicht antwortet.
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EMMENDINGEN (dü). Bei der Entscheidung über den Schuldenerlass für den FCE waren die Gemeinderäte Willy Trost und Martin Zahn nicht befangen: "Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage kommen wir zum Ergebnis, dass kein Rechtsverstoß vorliegt", heißt es im Antwortschreiben der Kommunalaufsicht im Regierungspräsidium an Elisabeth Mohler, der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat.
Die hatte an das Amt einen entsprechenden Prüfauftrag gerichtet, weil sie wegen der längeren ehrenamtlichen Tätigkeit der beiden für den FCE ...