Mi, 24. Jul. 2024 Bundeskanzler Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel Der Kanzler ist unbeliebt, die SPD ist in der Krise – doch Olaf Scholz tritt in der Bundespressekonferenz selbstbewusst auf. Er hat sich eine spezielle Strategie zurechtgelegt, wie er Fragen ...
Di, 23. Jul. 2024 Kommentar Die Bilanz von Olaf Scholz ist nicht schlecht, aber ihm fehlt das Vertrauen der Menschen Olaf Scholz stellt sich am Mittwoch den Fragen der Bundespressekonferenz. Die Lage der SPD ist prekär, trotzdem ist offen, wie die nächste Wahl 2025 ausgeht. Will Scholz eine Chance haben, muss er ...
Do, 18. Jul. 2024 Kommentar Mehr Bewerber bei der Bundeswehr – ein ermutigendes Zeichen Die Bundeswehr hat mehr Bewerber als im Vorjahr. Doch das darf über eines nicht hinwegtäuschen: Die Truppe hat ein massives Personalproblem. Ohne große Anstrengungen lässt sich das nicht beheben.
Mi, 17. Jul. 2024 Kommentar Ein Haushalt mit drei Unbekannten Die Bundesregierung hat einen vorzeigbaren Haushalt aufgestellt. Doch es bleiben Fragen. Ein Milliarden-Trick ist dabei nicht mal das größte Problem.
Mi, 17. Jul. 2024 Finanzpolitik Finanzminister Lindner spricht von einem Bundeshaushalt auf dem Pfad der Normalität Das Bundeskabinett hat den Entwurf für den Haushalt 2025 beschlossen. Es gibt aber immer noch einiges an Konfliktpotenzial – und offene Fragen zu einer Milliardenlücke.
Mo, 15. Jul. 2024 BZ-Interview Interview mit Joachim Rock, dem Chef des Paritätischen Verbandes: "Die Bundesregierung lässt Kinder in Armut zurück" Die Regierung löse ihr Versprechen mit der Kindergrundsicherung nicht ein, sagt Joachim Rock, künftiger Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Er fordert eine zweistellige ...
Do, 11. Jul. 2024 Kommentar Die Debatte über die Grundsicherung in Deutschland ist unehrlich Mit mehr Druck allein wird Deutschland nicht Hunderttausende aus dem Bürgergeld in Arbeit bringen. Wer diesen Eindruck erweckt, ist entweder nicht ehrlich oder er kennt keine Langzeitarbeitslosen.
Do, 11. Jul. 2024 Grüne Annalena Baerbock überlässt Robert Habeck die Kanzlerkandidatur der Grünen Annalena Baerbock hat ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur der Grünen erklärt, Robert Habeck bekommt seine zweite Chance. Bis zur Bundestagswahl wird sie in der Welt unterwegs sein, er in ...
Mi, 10. Jul. 2024 Rente Menschen mit Erwerbsminderungsrente erhalten mehr Geld Seit diesem Juli wird erstmals ein neuer Zuschlag für Menschen in Erwerbsminderungsrente gezahlt, von dem drei Millionen Menschen profitieren sollen. Wer bekommt mehr? Die wichtigste Fragen und ...
Fr, 5. Jul. 2024 Kommentar Der Haushaltsentwurf enthält gute Ansätze – ist aber kein großer Wurf Die Ampelkoalition überlebt – und ihre Spitzen haben sich auf einen Entwurf für einen Haushalt geeinigt. Da steckt einiges Vernünftiges drin. Aber es könnte noch einige Überraschungen geben.
Di, 2. Jul. 2024 Kommentar Polen wird als Partner für Deutschland immer wichtiger Deutschland ist auf Polen als Partner angewiesen, um in Europa etwas vorzubringen. Die Chancen dafür stehen gerade gut. Aber die Bundesrepublik muss auch etwas dafür tun, damit es so bleibt.
So, 30. Jun. 2024 Kommentar In der AfD-Spitze kämpft jeder für sich Die AfD-Spitze hat sich am Wochenende in großer Harmonie präsentiert. Tatsächlich aber kämpft in der AfD jeder für sich – und die Partei insgesamt rückt immer weiter nach rechts.