Stadt kassiert eine Rüge
Vergabekammer untersagt Vertragsabschluss mit dem Kurzentrum und fordert weitere Bewertung.
Ingrid Böhm-Jacob
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RHEINFELDEN. Die Vergabekammer hat das Verfahren zum Ganzjahresbad geprüft und fristgerecht zum Monatsende einen Beschluss gefasst. Demnach trägt die Kammer die Gemeinderatsentscheidung nicht mit. Die Stadt wird deshalb den mehrheitlich gewünschten Vertragsabschluss mit dem Kurzentrum in Rheinfelden/Schweiz erst mal auf Eis legen. Und mehr noch. Aufsichtsrat der Sport- und Freizeitbad GmbH (SFR) und Gemeinderat als Entscheidungsträger werden verpflichtet, eine "eigene dokumentierte Angebotswertung" vorzunehmen. Das bedeutet im Klartext: Kommando zurück.
Dass die Fachleute in Karlsruhe die Entscheidung zugunsten des Kurzentrums nach den EU-Vergaberichtlinien nicht ohne weiteres nachvollziehen können, hatte sich schon beim ...