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Zischup-Kommentar

Sorge um die Türkei

Europa verliert die Türkei. Ein Thema, das Alyna Schrempp aus der Klasse Gym8 der Freien-Christlichen-Schule in Freiburg umtreibt. Ihr macht der politische Aktionismus von Recep Tayyip Erdogan Angst. Ein Kommentar aus dem Herbst 2016.  

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Recep Tayyip Erdogan hält eine Rede.   | Foto: AFP
Recep Tayyip Erdogan hält eine Rede. Foto: AFP
Nach dem neuesten Coup von Recep Tayyip Erdogan, dem Staatspräsidenten der Türkei, muss man sich fragen: Wird tatenlos zugesehen, wie sich die Türkei in eine Diktatur wandelt? Auch wenn der türkische Staatspräsident der gewählte Vertreter des türkischen Volkes ist, sind die Vorkommnisse in dem Land mittlerweile besorgniserregend. Wie Bundespräsident Joachim Gauck in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel sagte, ist die Verhaftung von oppositionellen Politikern und kritischen Journalisten "eine Eskalation, die die Europäer nicht unbeantwortet lassen können" .

Auch der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat Bedenken hinsichtlich der Entwicklung in der Türkei: "Die Türkei befindet sich gerade auf direktem Weg in eine Diktatur", sagte er der Bild. Er ist der Ansicht, dass man die Außengrenzen der Europäischen Union selbst stärker schützen müsse, damit die Aufkündigung des Flüchtlingspaktes Europa nicht kalt erwischt. "Die Zeit dafür, das zu organisieren, wird immer knapper." Durch sein selbstherrliches und willkürliches Verhalten schürt Präsident Erdogan immer weiter das Misstrauen der Mitglieder der Europäischen Union.

Nach der Festnahme von Journalisten, unter anderem von Redakteuren der regierungskritischen Tageszeitung Cumhuriyet, wurde jetzt die Führung der prokurdischen HDP verhaftet. Damit ist eine neue Eskalationsstufe erreicht und Erdogan der Diktatur wieder ein Stückchen näher gerückt. Zuvor schon hatte Präsident Erdogan mit Hilfe des Parlamentes die Immunität von HDP-Politikern aufheben lassen und diese angeklagt.

Auch die regimekritische Zeitung Cumhuriyet hat Erdogan ins Visier genommen. Es wurden 13 Journalisten der Zeitung verhaftet. Die regierungsnahe Zeitung Yeni Safak berichtet auf Onlineseite, es werden ihnen Verbindungen zu dem Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen. Inwieweit dies zutrifft, ist fraglich. Alleine schon die Festnahme von Hikmet Cetinkaya, einem Kolumnisten der Zeitung, der schon vor Jahren ein kritisches Buch über die Gülen Bewegung und ihre Machenschaften schrieb, zeigt die Willkür der Verhaftungen - und die Wahrscheinlichkeit, dass es sich lediglich um einen Racheakt handelt. Denn in der letzten Zeit hatte die Cumhuriyet mit einem Video als Beweis über Waffenlieferungen der Türkei an Extremisten in Syrien berichtet. Präsident Erdogan schäumte vor Wut.

Wie lange können Europas Demokraten dieser besorgniserregenden Entwicklung noch tatenlos zusehen? Wird er damit durchkommen? Und wenn welche Auswirkungen wird es für die Europäer haben?

Ressort: Schülertexte

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