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Rat stimmt für Salz, aber gegen Asche

  • Do, 17. Oktober 2024
    Efringen-Kirchen

     

Die Satzung zum Streuen und Schneeräumen in Efringen-Kirchen ist veraltet. Einen neuen Entwurf lehnte der Ortschaftsrat Huttingen jedoch ab. Grund dafür sind die vorgeschlagenen Materialien.

Mit dem Entwurf zur "Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Betreuen der Gehwege", oder kurz der "Streupflichtsatzung", hat sich der Huttinger Ortschaftsrat in seiner jüngsten Sitzung befasst. Der Verwaltungsausschuss hatte der Neufassung der in die Jahre gekommenen Satzung im September zugestimmt und den Entwurf zur weiteren Beschlussfassung an die Ortschaftsräte verwiesen. Dabei wurde um Zustimmung gebeten. Der Entwurf entspreche der Mustersatzung des Gemeindetages, hieß es in der Beschlussvorlage.

Als erster Ortschaftsrat beschäftigte sich das Huttinger Gremium mit der Vorlage, lehnte sie jedoch einstimmig ab. In dem Entwurf wird eine Neufassung damit begründet, dass die derzeit geltende Vorschrift aus dem Jahr 1989 stammt. Darin wird das "Bestreuen bei Schnee mit Sand, Splitt, aber auch mit Asche festgesetzt". Nach Ansicht der Verwaltung sei Asche kein geeignetes Mittel mehr, da dies eine extreme Verschmutzung verursache. In der vorgeschlagenen Neufassung heißt es einschränkend: "Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden".

In puncto Verzicht auf Asche unterstützte der Huttinger Rat den Entwurf "voll und ganz". Wie Ortsvorsteher Jens Lauber berichtete, habe sich der Ortschaftsrat trotzdem gegen diese Bestimmung und somit gegen die geplante Neufassung ausgesprochen. In seiner Stellungnahme plädierte der Rat dafür, den Gebrauch von auftauenden Streumitteln "mit gesundem Menschenverstand" zuzulassen. Als Grund wurde die Hanglage vieler Fahrwege genannt. Es sei klar, dass zu viel Salz ins Grundwasser gerate, jedoch auch Splitt zur Verunreinigung des Bodens führe.

Ressort: Efringen-Kirchen

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