Mücke oder echter Elefant?

Die neue GEZ-Gebühr für Internet-PCs sorgt für Aufregung, obwohl es nicht um große Summen geht.

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Wird hier aus einer Mücke ein Elefant gemacht, oder droht der Wirtschaft – vor allem kleinen Betrieben – ernsthaft Ungemach? Das ist die Frage, wenn es um die neue Rundfunkgebühr für Internet-PCs geht. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) etwa hat klar gegen die neue Gebühr Stellung bezogen. Die Freiburger CDU-Mittelstandsvereinigung unterstützt sogar eine Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung.

Wenn ein Betrieb "neuartige Rundfunkempfangsgeräte bereithält", so heißt im Amtsdeutsch der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) in Köln, muss er dafür seit Januar ...