Lauterbach wird Minister

SPD-Epidemiologe übernimmt Gesundheitsressort / Grünen-Basis mit 86 Prozent für Ampel-Bündnis.

afp
Di, 7. Dez 2021
Deutschland

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„Er wird es“ – der d...menden Bundesgesundheitsminister vor. | Foto: Michael Kappeler (dpa) — „Er wird es“ – der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte am Montag Karl Lauterbach als kommenden Bundesgesundheitsminister vor. Foto: Michael Kappeler (dpa)

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(AFP/dpa/BZ). Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts stehen fest: Als letzte der drei Ampel-Parteien nominierte die SPD die von ihr gestellten Ministerinnen und Minister, darunter Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts. Indes stimmten nach SPD und FDP auch die Grünen dem Bündnis zu. Damit ist der Weg frei zur Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Kanzler an diesem Mittwoch.

Die SPD stellte am Montagmorgen ihre sieben Minister vor. Größte Überraschung: Corona-Experte Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten sich gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach sei, dass er es wirklich gut könne, sagte Scholz – "und dass er Karl Lauterbach heißt. Er wird es." Lauterbach zeigte sich optimistisch, dass die Corona-Pandemie überwunden werden könne. "Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen", betonte der 58-Jährige aus Nordrhein-Westfalen. Unmittelbares Ziel sei, die Fallzahlen so zu senken, dass man den Menschen zu Weihnachten Reisen wieder empfehlen könne.

Sein Versprechen, das neue Bundeskabinett paritätisch, also mit mindestens ebenso vielen Frauen wie Männern zu besetzen, brach Scholz mit seinem Tableau. Zwar ist der Frauenanteil so hoch wie noch nie zu Beginn einer Wahlperiode. Unter den 17 Kabinettsmitgliedern sind aber neun Männer und acht Frauen. Scholz bezeichnete die Ministerriege trotzdem als paritätisch – die Rechnung geht auf, indem er sich selbst nicht mitzählt.

Neue Bundesinnenministerin soll als erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik die hessische SPD-Landtagsfraktionschefin Nancy Faeser werden. Das Verteidigungsressort soll die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. "Sicherheit wird in dieser Regierung in den Händen starker Frauen liegen", sagte Scholz. Lambrecht betonte, die Soldatinnen und Soldaten hätten es verdient, "dass wir ihnen mit Anerkennung und Respekt begegnen". Auslandseinsätze müssten ständig überprüft werden, auch hinsichtlich einer Exit-Strategie – also einer Strategie zum Beenden eines Einsatzes. "Wir haben gesehen beim Afghanistan-Einsatz, wie wichtig das ist."

Als letzte der drei Ampel-Parteien stimmten am Montag auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zu. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner mitteilte. Laut ihm beteiligten sich 57 Prozent an der Urabstimmung; dies sei ein "solides Fundament", so Kellner.

Olaf Scholz soll am Mittwoch vom Bundestag zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden. Danach ist die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts vorgesehen.

Ressort: Deutschland