Halbzeit
Lahrs OB Müller kann sich dritte Amtszeit vorstellen
OB Müller geht in die zweite Halbzeit seiner zweiten Amtsperiode. Im BZ-Interview spricht er über die Haushaltslage, mögliche Folgen für den sozialen Bereich, neue Aufgabenschwerpunkte und anstehende Projekte.
So, 29. Nov 2009, 12:49 Uhr
Lahr
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Müller: Zunächst ist festzustellen: Wir sind in der guten Lage, den Haushalt für das Jahr 2009 inklusive des Nachtragshaushalts in unbeschränkter Höhe komplett umzusetzen – und zwar auch nach der Novembersteuerschätzung. Wir leisten 2009 Rekordinvestitionen in Höhe von 24 Millionen Euro. Ich glaube, das ist eine sehr gute Nachricht. Auch die bei den Zuwendungen noch zu erwartenden Ausfälle von etwa 200 000 Euro werden wir im Gesamthaushalt kompensieren können.
BZ: Können sie schon eine Prognose für 2010 geben? Gibt es neue Eckdaten?
Müller: Wir erwarten, was Eckdaten aus Stuttgart angeht, frühestens im Dezember erste Informationen, so dass wir für 2010 noch nicht viel mehr sagen können. Die Haushaltsstrukturkommission tagt erstmals am 9. Dezember. Sie wird sich zunächst mit dem Ergebnis des Jahres 2009 befassen und es bewerten. Und sie wird sich befassen mit den Auswertungen der Strukturkommission von 2003/2004. Damals wurden bereits viele Vorschläge erarbeitet, die aber nur zum Teil Eingang in kommunalpolitische Beschlüsse gefunden haben. Auf diesen Fundus greifen wir zunächst zurück, dann gehen wir an die neue Kreativarbeit.
BZ: Man hat bereits eine Blaupause für Sparmöglichkeiten?
Müller: Ganz so einfach ist die Übung nicht. Aber wir analysieren dieHaushaltsdaten ...
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