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Kurtaxe im Hochschwarzwald wird normiert

Die Gemeinderäte befassen sich derzeit mit der Höhe der Kurtaxensätze. Auslöser dafür ist eine vom Zweckverband Hochschwarzwald angeregte Angleichung über die zehn Kommunen hinweg.  

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So viel Einheit war nie: Titisee-Neustadts Bürgermeister Gerrit Reeker nannte die Angleichung der Kurtaxensätze in den zehn Zweckverbandsgemeinden einen "großen Schritt in der interkommunalen Zusammenarbeit". Mit der Erhöhung der Kurtaxe wollen die Kommunen die Mehrausgaben bei der Umlage für die Hochschwarzwald GmbH (HTG) kompensieren: Im laufenden und im kommenden Jahr erhält das Unternehmen je 700.000 Euro zusätzlich, die Umlage steigt damit auf insgesamt 4,66 Millionen Euro an. Die Kurtaxe, bezahlt von den Gästen, ist neben der Fremdenverkehrsabgabe, bezahlt von den Betrieben, das Mittel, über welches die Gemeinden einen Großteil ihrer Zahlungen an die HTG und Kosten in die touristische Infrastruktur refinanzieren.

Allerdings, so Titisee-Neustadt Kämmerin Alexandra Kraus in der Ratssitzung, ist der Kurbetrieb auch nach der Erhöhung der Kurtaxe nicht kostendeckend: Zehn Prozent der Aufwendungen, was rund 440.000 Euro entspricht, verbleiben bei der Stadt.

Für den Kurbezirk I – er umfasst Titisee und Neustadt – werden ab Januar für Erwachsene 3,50 Euro (bisher 2,90 Euro) und Kinder und Jugendliche ab sechs Jahren 1,60 Euro (bisher 1,20 Euro) fällig. Neu eingeführt werden Sätze für Kliniken und Heime ohne Konus-Karte, mit der Urlauber freie Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln haben. In dieser neuen Rubrik liegen die Sätze für Erwachsene im Kurbezirk I bei 3 Euro, Kinder und Jugendliche zahlen 1,10 Euro. Die pauschale Jahreskurtaxe für Zweitwohnungsinhaber liegt bei 90 Euro im Kurbezirk I. Die Monatskurtaxe für Dauercamper wurde auf 7,50 Euro i Kurbezirk I festgesetzt. Für den Kurbezirk II, das sind die Täler und Ortsteile, liegen die Sätze jeweils etwas niedriger.

Stadtrat Leopold Winterhalder (Grüne) begrüßte Kalkulation und Vereinheitlichung, vermisste aber einen Kurbezirk III. Dieser solle die Bereiche umfassen, die kaum ÖPNV-Anschluss haben, aber derzeit voll für Konus zahlen müssen. "Das ist ein Missverhältnis."

Auch der Gemeinderat Feldberg hat sich mit der Kurtaxe befasst. Die Höhe der neuen Sätze für die Gemeinde belaufen sich auf 3,50 Euro (bislang 2,90 Euro) pro Tag für alle Gäste über 16 Jahren und auf 1,60 (bislang 1,20 Euro) für Personen von sechs bis 15 Jahren. Der Alternativvorschlag aus dem Rat mit 3,70 Euro und 1,40 Euro) fand keine Mehrheit.

Die pauschalierte Kurtaxe (Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper) für Personen ab 16 Jahren beträgt nun 130 Euro. Hier ging der Rat über den Vorschlag der Gemeinde (90 Euro) deutlich hinaus, während er bei Kindern und Jugendlichen dem Verwaltungsvorschlag von 33 Euro folgte. Neu in der Satzung ist eine pauschalierte Monatskarte. Auch hier setzte der Rat mit 11 Euro eine höhere Abgabe fest als es die Verwaltung mit 7,50 Euro vorgeschlagen hatte, stimmte aber den 2,75 Euro für Kinder und Jugendliche zu. Am wenigsten müssen Gäste bezahlen, die sich im Rahmen einer medizinischen Vorsorge oder Reha sich in Feldberg aufhalten. Deren Kurtaxe liegt künftig bei 2,20 Euro (1,70).

Der Breitnauer Gemeinderat diskutierte die Kurtaxe ebenfalls in der jüngsten Sitzung. In allen Kurbezirken erhöht die Kurtaxe sich um 60 Cent: im ersten steigt sie von 2,90 Euro auf 3,50, im zweiten von 2,40 Euro auf 3,00, im dritten von 1,90 auf 2,50. Auch die pauschale Jahreskurtaxe steigt im ersten Bezirk von 100 auf 105 Euro, im zweiten von 85 auf 90 und im dritten von 65 auf 75 Euro.

Die Kalkulation war von einem Anwalt geprüft worden. Man liege so teilweise unter dem empfohlenen Höchstsatz: "Unsere Mehreinnahmen liegen dann bei rund 55.000 Euro", erklärte Kämmerer Torsten Schäuble. "Uns war wichtig, dass nur die, die den Tourismus direkt nutzen, zahlen", sagte er weiter.

Dementsprechend sei die Erhöhung auch mit unterschiedlichen Maßnahmen verknüpft: So gibt es für Breitnauer Kurgäste im kommenden Jahr einen Tarif für das Hallenbad. Sie zahlen dann 2,50 Euro für den Besuch. Außerdem sollen symbolische Eingangstore für die Ravennaschlucht 2025 kommen, daneben ist Blumenschmuck geplant. Daneben steht eine einheitliche Ortsbeschilderung der Gastgeber bis August 2025 auf der Liste, außerdem soll die Einteilung der Kurbezirke bis zum Sommer überarbeitet werden. Je nach Lage und Anbindung befinden sich Gastgeber im teureren oder günstigeren Bezirk.

Ressort: Titisee-Neustadt

  • Artikel im Layout der gedruckten BZ vom Fr, 22. November 2024: PDF-Version herunterladen

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