Keine langen Diskussionen
Ja oder Nein zur Sozialreform / Kurskorrekturen soll es auf dem SPD-Parteitag nicht geben.
Christina Wandt
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BERLIN. Knapp anderthalb Jahre ist es her, da erzwang Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Regierungsmehrheit für den umstrittenen Afghanistan-Einsatz, indem er seine Zukunft mit der Entscheidung verknüpfte. Am 1. Juni will er das Spiel, das er damals im Bundestag gewann, auf einem außerordentlichen SPD-Parteitag in Berlin wiederholen. Diesmal geht es um die Sozialreformen.
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz lässt an der Bedeutung des Sonderparteitags keinen Zweifel. Wie ein Mantra wiederholt er auf der Pressekonferenz das Wort "Zuspitzung", spricht von ...