Kein Fingerzeig zum richtigen Weg
Professor aus Regensburg beschäftigt sich mit Parkhaus Feldberg.
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FELDBERG. Drei Millionen Euro hat das Land für den Bau des Parkhauses am Feldberg zugesagt. Doch wie dieses Geld ins seit Jahrzehnten gewünschte Projekt fließen kann, ist ungewisser denn je. Aus der Landesverwaltung hat die Gemeinde keine Informationen über eine rechtskonforme Fördermöglichkeit des Projekts erfahren. Professor Jürgen Kühling von der Uni Regensburg, Experte in Rechtsfragen EU-Beihilfen, ist mittlerweile mit allen Unterlagen versorgt und hat eine gutachterliche Prüfung der Rechtslage in Arbeit.
Das Wirtschaftsministerium betonte auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Pix, dass für die Vergabe von Fördermitteln ...