Es bleibt dabei: Der 2018 beschlossene Hauptstraßen-Versuch mit einer testweisen Sperrung wird nicht umgesetzt – schon deshalb, weil der Ratsbeschluss rechtswidrig war.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
Die Hauptstraße wird auch künftig wohl nur für Veranstaltungen gesperrt werden dürfen. Foto: Marlies Jung-Knoblich
Sie ist wohl endgültig ausgebremst, die Initiative für eine testweise Sperrung der Hauptstraße. In der jüngsten Gemeinderatssitzung prallten noch einmal die Positionen der SPD und der Stadtverwaltung aufeinander, ohne dass sich noch etwas in der Sache bewegt hätte. Der Test ist vom Tisch. Hauptgrund ist und bleibt, dass der von der Stadtverwaltung blockierte Beschluss des Gemeinderats vom April 2018 rechtswidrig war.
Worum geht es?
Im April 2018 hatte eine knappe Mehrheit (SPD, Grüne und Unabhängige) den SPD-Antrag einer ...
Es bleibt dabei: Der 2018 beschlossene Hauptstraßen-Versuch mit einer testweisen Sperrung wird nicht umgesetzt – schon deshalb, weil der Ratsbeschluss rechtswidrig war.
