Karlsruhe kippt die Atomsteuer
![Christian Rath Christian Rath](https://ais.badische-zeitung.de/piece/08/d3/a6/0e/148088334-f-1_1-w-80.jpg)
Steuer auf Akw-Brennstäbe ist verfassungswidrig / Der Staat muss Milliarden Euro an die Energiekonzerne zurückzahlen.
![Brennstäbe für das AKW | Foto: DPA Brennstäbe für das AKW | Foto: DPA](https://ais.badische-zeitung.de/piece/08/36/fd/8f/137821583-w-640.jpg)
KARLSRUHE. Die Kernbrennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das entschied jetzt überraschend das Bundesverfassungsgericht. Die Begründung: Der Bund habe keine Kompetenz zur Einführung dieser Steuer gehabt. Der Staat muss den Energiekonzernen wohl 6,3 Milliarden Euro zurückerstatten.
Die Steuer, die die Akw-Betreiber zahlen mussten, fiel bei jedem Brennstabwechsel an. Pro Gramm Kernbrennstoff – sei es Uran oder Plutonium – wurden 145 Euro fällig. Das Aufkommen von im Schnitt einer Milliarde Euro pro Jahr floss in den Bundeshaushalt. Die Brennelementesteuer war ...