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Herausforderungen auf kommunaler Ebene

Schulentwicklung, Ärzteversorgung, unechte Teilortswahl und Gemeindefinanzen – die SPD Hochschwarzwald hat in ihrer Mitgliederversammlung einige Themen zu besprechen.  

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Dieter Vierlinger  | Foto: SP Hochschwarzwald
Dieter Vierlinger Foto: SP Hochschwarzwald
Kreisrat Norbert Brugger schilderte die schwierige Lage des Kreishaushaltes, da Bund und Land das für beschlossene Gesetzesvorhaben vorfinanzierte Geld nicht fristgerecht zahlen würden. "Beschlossen ist nicht geflossen", meinte Brugger. So fehlten vom Land 30 Millionen Euro. Eine Erhöhung der Kreisumlage sei unvermeidlich.

Yannik König, Gemeinderat in Feldberg, sieht in der Grundsteuerreform extreme Ungerechtigkeiten. In der Diskussion war man sich einig, dass es ein großes Thema für die Gerichte geben werde. Harry Hohlfeld, Gemeinderat Lenzkirch, zeigte sich erfreut, dass in Lenzkirch die unechte Teilortswahl abgeschafft wurde und die Sanierung der Ortsmitte anstehe. Erfreulich sei die aktive Arbeit des Freibadfördervereins in Kappel, der mit seinen 1100 Mitgliedern das geplante Naturbad unterstütze.

Löffingens Gemeinderat Dieter Köpfler sah in der Finanzlage und der steigenden Kreisumlage eine große Herausforderung. Viele Projekte seien deshalb auf dem Prüfstand. Neben der künftigen Nutzung des derzeitigen Altenheims mit neuen Konzepten und der schulischen Ganztagsbetreuung, nannte er einen Antrag zum "sicheren Schulweg", um nach der neuen Rechtslage Zebrastreifen erneut einzufordern. Für Stefan Zumkeller aus Schluchsee sind die Folgekosten des Breitbandausbaus angesichts der hohen Verschuldung der Gemeinde bedenklich.

Titisee-Neustadts Stadtrat Valentin Albert nannte die Fraktionsgemeinschaft mit der Bürgerliste die richtige Entscheidung. Er lobte den Einsatz der langjährigen SPD-Stadträtin Sandra Uecker für den Kinderarzt und zeigte sich zufrieden über den Umbau der Hebelschule, die künftig eine Gemeinschaftsschule werde. Übereinstimmend wurde sich zur Hochschwarzwald Tourismus GmbH positioniert, die trotz gelegentlicher Kritik gute und wichtige Arbeit leiste.

Ehrungen

Ausführlich hob Norbert Brugger die zahlreichen Verdienste von Dieter Vierlinger aus Löffingen hervor, der für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt wurde. Weitere Ehrungen erhielten für jeweils 25-jährige Mitgliedschaft Claus-Peter Wolf und Salvatore Cubicciotti (beide aus Titisee-Neustadt) und für jeweils zehnjährige Mitgliedschaft Tanja Kühnel (Löffingen), Valentin Albert (Titisee-Neustadt), Dietmar Spier und Harry Hohlfeld (aus Lenzkirch).

Ressort: Titisee-Neustadt

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