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Heftige Kritik an der Türkei

Parlament entzieht Abgeordneten die Immunität / Schulz: "Schwerer Schlag gegen Demokratie".  

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ISTANBUL (dpa/AFP). Das türkische Parlament hat auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten beschlossen. Mehr als zwei Drittel der Parlamentarier stimmten am Freitag in Ankara für den umstrittenen Vorstoß von Erdogans islamisch-konservativer AKP. Ungeachtet dessen will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Erdogan am Montag in Istanbul über die Flüchtlingskrise und die Folgen der Immunitätsaufhebung sprechen.

Der Schritt des türkischen Parlaments richtet sich vor allem gegen die pro-kurdische HDP. Erdogan wirft der HDP vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen ...

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