Gerangel hinter den Kulissen
Nach der Neuwahl des Gemeinderats wird über die Besetzung von Ausschüssen und kommunalen Aufsichtsräten gestritten.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
LÖRRACH. Noch bevor der neue Gemeinderat zum ersten Mal getagt hat, gibt es Streit. Vor der konstituierenden Sitzung am 30. Juli ringen die Fraktionen um Mandate in Ausschüssen, Kommissionen und Aufsichtsräten. Der Konflikt entzündet sich an so genannten Zählgemeinschaften der Freien Wähler mit dem Einzelstadtrat der FDP sowie der SPD mit dem Vertreter der Linken. Für CDU und Grüne könnten dadurch Ausschusssitze verloren gehen. Sie kritisieren, damit werde der Wählerwille nicht korrekt umgesetzt.
Die Bedeutung der AusschüsseKommunalpolitische Arbeit findet nicht nur im Plenum des Gemeinderats statt. Fast alle Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten, weniger wichtige Angelegenheiten werden dort gleich beschlossen. Wichtige Weichenstellungen erfolgen auch in den städtischen Gesellschaften, weshalb Sitze in deren Aufsichtsräten Einfluss sichern. Nicht unwichtig sind außerdem noch Kommissionen, bei denen Fachleute und ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
