Gemeinderat Hartheim verabschiedet neue Polizeiverordnung
Gemeinderat Hartheim verabschiedet neue Polizeiverordnung.
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HARTHEIM. Wie die Gemeinderäte in Hartheim von Verwaltungsmitarbeiterin Stephanie Glockner erfuhren, wird die in einer Fassung aus dem Jahr 1991 vorliegende Polizeiverordnung der Gemeinde nach 20 Jahren automatisch außer Kraft gesetzt. Sowohl allgemeine Umstände, als auch Rechtslage und Rechtsprechung haben sich im Laufe der Zeit gewandelt. Zeit also für eine neue Verordnung, wie sie den Räten nun von Stephanie Glockner vorgestellt wurde.
"Die neue Verordnung beinhaltet Anpassungen, die sich auf Regelungen beziehen, welche sich zwischenzeitlich als unzureichend erwiesen hatten", erklärte Glockner. Ziel der Polizeiverordnung ist es, Gefahren abzuwenden, die die öffentliche ...
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