Gemeinde Pfaffenweiler muss den Gürtel künftig enger schnallen

Pfaffenweilers Haushaltsabschluss für das Jahr 2023 endete besser als prognostiziert. Doch für die kommenden Jahre sieht es nicht rosig aus, der Bürgermeister sprach von "katastrophalen Aussichten".

Rechnungsamtsleiterin Julia Omsels hatte die Unterlagen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gründlich vorbereitet und konnte bei ihrem Vortrag darauf bauen, dass die Pfaffenweiler Gemeinderäte und –rätinnen ihrem Zahlenwerk folgen konnten. Ein Jahresabschluss bestünde aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, der Bilanz, einem Anhang und einem erläuternden Rechenschaftsbericht, erklärte Omsels. Das Rechnungsergebnis sei zwar besser als erwartet, mit minus 79.000 Euro aber negativ. Dennoch fasste Omsels ihre zahllosen Tabellen mit großer Zuversicht zusammen: "Wir stehen eigentlich gar nicht mal so schlecht und vor allem besser da als geplant". Die Gemeinde habe ein sogenanntes ordentliches Minus und den Haushaltsausgleich erreicht. Immerhin blieben rund 920.000 Euro in der Rücklage und etwa 3,12 Millionen liquide Mittel seien vorhanden. Allerdings werden die für die anstehenden Projekte auch benötigt und es wäre unumgänglich, Kredite aufzunehmen. Nun sei die Pro-Kopf-Verschuldung in Pfaffenweiler auf etwa 530 Euro gestiegen. Gemeinderat und Verwaltung stünden damit vor herausfordernden Planungen für das nächste Haushaltsjahr. Die allgegenwärtigen Themen wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Inflation und die Energiekrise schränkten die finanzielle Planbarkeit stark ein. Daher müsste beim Finanzplan nun noch stärker fokussiert und priorisiert werden.

Erträge und Aufwendungen stiegen, das seien zwei Steigerungen im Wettlauf. Gegenüber der Haushaltsplanung seien die Erträge aus Steuern und die Erträge aus Zuweisungen im gleichen Verhältnis über den Plan gestiegen, so Omsels. In der Summe ergebe sich eine Plan-Übererfüllung von über 280.000 Euro, was Hauptursache für das bessere, aber dennoch negative Ergebnis sei. Sowohl die eigenen Steuererträge als auch die Steueranteile und Finanzzuweisungen vom Land hätten sich gegenüber den defensiven Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung leicht ins Positive gedreht. Bei den Schlüsselzuweisungen habe die Gemeinde rund 180.000 Euro weniger erhalten, die Gewerbesteuereinnahmen wären weiterhin auf einem hohen Niveau, aber es wurden rund 100.000 Euro weniger als im Jahr 2022 eingenommen.

Auch die Personalaufwendungen stiegen weiter, und haben im Jahr 2023 bei rund 2,25 Millionen Euro gelegen. Das entspräche einem Anstieg im Gesamthaushalt um 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die höchste Steigerungsrate in diesem Jahr sei im Bereich Schule mit über 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Das liege im Wesentlichen an der Vielzahl an neu eingestellten Schulbegleitern, die bei der Gemeinde angestellt seien. Für die Bewirtschaftung der Gebäude habe man 100.000 Euro mehr als im Vorjahr ausgeben müssen, in der Summe fielen damit allein über 400.000 Euro für Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude im Jahr 2023 an. Das habe unter anderem auch an einem ungünstigen Gasliefervertrag gelegen, der allerdings nach einem Jahr nun ausgelaufen sei.

Bei den Investitionen wurde ein Viertel des Programms vollzogen, also konkret wurden knapp 375.000 Euro verbraucht: Der Digitalpakt Schule, ein Anbaugerät Unimog, die Privatmaßnahmen aus dem Landessanierungsprogramm, der Generalentwässerungsplan und die Erweiterung des Kindergartens zählten zu den größten Investitionen, die Digitalisierung des Rathauses oder der neue Geschirrspülautomat im Kindergarten gehörten zu den kleinsten, sprich günstigsten Maßnahmen. Investive Einzahlungen gab es vor allem durch den Verkauf des Stubenareals mit 450.000 Euro. Ein Großteil der Investitionsmittel wurde allerdings 2023 nicht abgerufen.

Das Haushaltsjahr 2023 diente laut Rechnungsamtsleiterin Omsels, wie auch schon das Jahr zuvor, im Wesentlichen der Weichenstellung für sämtliche Maßnahmen, die im Finanzplanungszeitraum anstünden. Mit der Tilgung von Schulden in Höhe von etwa 150.000 Euro wurde die Verschuldung planmäßig gesenkt.

Heinrich Männle, als neuer Gemeinderat in der CDU-Fraktion, war durchaus besorgt angesichts der Finanzlage: "Geht das im nächsten Jahr dann so weiter?" Bürgermeister Lukas Mahler nahm kein Blatt vor den Mund: "Das sind durchaus katastrophale Aussichten für Pfaffenweiler und übrigens auch für alle anderen Gemeinden im Landkreis". Die Kreisumlage werde steigen, die Planungen in Pfaffenweiler für 2025 werden deutlich schlanker aussehen: "Ich möchte nicht zu viel Euphorie für das kommende Jahr verbreiten".

Ressort: Pfaffenweiler