Friedenweiler hofft noch auf ausgeglichenen Haushalt

Der Gemeinderat Friedenweiler hat in dieser Woche seinen Haushalt verabschiedet. Für Bürgermeister Josef Matt war dies der Anlass, um auf schwierigere Zeiten einzustimmen. Doch die Gemeinde will weiter investieren.  

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Im Rathaus in Friedenweiler ist man trotz Rezession optimistisch.  | Foto: Sonja Niederer
Im Rathaus in Friedenweiler ist man trotz Rezession optimistisch. Foto: Sonja Niederer
Nach zwei nichtöffentlichen und einer öffentlichen Vorberatung über den Haushaltsplanentwurf hat der Gemeinderat Friedenweiler in dieser Woche den Haushalt verabschiedet. Immerhin 150.000 Euro ließen sich bei einer Durchsicht des Zahlenwerks noch einsparen, wie Bürgermeister Matt sagte. Dennoch sei bei der Fülle der Maßnahmen, die 2024 nicht abgeschlossen wurden, noch eine gewisse Unsicherheit im Haushalt und in der Liquiditätsrechnung gegeben. Etwa bei Arbeiten in der Ganterstraße, im Kanal Adlerwiese, bei der Heizung im Haus des Gastes und im Friedhof Rötenbach. Aus diesem Grund werde zur Sicherung der Liquidität eine Kreditermächtigung von 250.000 Euro eingeplant, um Stabilität im Vollzug der Haushalte 2024 und 2025 zu bekommen, sagte der Bürgermeister.

Matt gab aber zu bedenken, dass bei einem Haushaltsvolumen von rund 7 Millionen Euro ein Betrag von 250.000 Euro keine Garantie sei, wenn wirklich wirtschaftliche Schwierigkeiten auftreten sollten. Auf jeden Fall müssten zusätzliche Ausgaben genau geprüft werden.

Als zusätzliche Maßnahme sei ein Parkplatz für den Dorfladen Rötenbach eingeplant worden, sagte Matt. Einmal um eine bessere Parksituation zu schaffen, aber auch um die Dorfmitte aufzuwerten. Bisher befinden sich dort zwei Parkplätze, die auf sieben erhöht werden sollen. Dafür habe die Verwaltung prophylaktisch einen Antrag im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) gestellt, der Aussicht auf Erfolg habe. Die Gemeinde kalkuliert mit 75.000 Euro und einer ELR-Zuwendung von 23.500 Euro. Für den nötigen Grunderwerb habe der Eigentümer Verhandlungsbereitschaft signalisert, sagte Matt.

In der folgenden Diskussion kamen auch zwei geplante Gebührenerhöhungen zur Sprache. Gemeinderat Armin Hasenfratz hatte sich schon in der letzten öffentlichen Haushaltsberatung für eine Erhöhung der Trink- und Abwassergebühren ausgesprochen. Die letzte Erhöhung gab es vor 14 Jahren. Am Dienstag stellte er den entsprechenden Antrag dazu und forderte eine Erhöhung um 35 Cent von jetzt 7,15 Euro auf 7,50 Euro pro Kubikmeter. Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat mit sechs Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen der Erhöhung zu. Die neuen Gebühren gelten ab dem 1. Juli 2025. Auch nach der Erhöhung liegt die Gemeinde Friedenweiler im Mittelfeld im Vergleich der Trink- und Abwassergebühren im Hochschwarzwald, wie eine Aufstellung von Kämmerer Michael Straetker zeigte.

Zugestimmt hat der Gemeinderat auch der Erhöhung der Hundesteuer um 20 Prozent, das heißt für den ersten Hund wird von 75 auf 90 Euro erhöht und für den zweiten Hund von 150 auf 180 Euro.

Dann gab der Bürgermeister eine Einschätzung zur finanziellen Lage. "Die Rezession ist bei uns angekommen", lautete sein Fazit. "Insgesamt müssen wir mit wesentlich weniger Steuern auskommen." Dennoch erhalte die Gemeinde Friedenweiler weiterhin auskömmliche Zuweisungen. "Wir können mit der Sanierung der Benedikt-Winterhalder-Halle eine wichtige Einrichtung aus unserer Mitte zukunftsfähig machen." Die Halle genieße weiterhin große Beliebtheit bei der ganzen Einwohnerschaft. Sei es beim Schul- oder Vereinssport oder bei den anderen kulturellen Veranstaltungen das ganze Jahr über. "Die Vereine sind ein ganz wichtiges Standbein unserer Gemeinde", betonte Matt. 719.000 Euro hat die Gemeinde dafür eingeplant.

Nicht zu vergessen sei, dass in der mittelfristigen Finanzplanung die Druckabwasserleitung von Friedenweiler nach Rötenbach zur Vermeidung von Fremdwasser einkalkuliert werden müsse. Außerdem habe auch für ein neues Wohnbaugebiet für den Ortsteil Rötenbach, welches im "Gütle" angelegt soll, bereits eine Kalkulation ab 2026 gefunden.

2025 ergebe zwar ein negatives Ergebnis, aber der Ausgleich sei noch durch Rücklagen möglich. Für 2026 prognostizierte Straetker wieder einen positiven Ergebnishaushalt.

Für 2025 sieht die Ergebnisentwicklung folgendermaßen aus: Erträgen 6,78 Millionen Euro, dem stehen Aufwendungen von 7 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt es Minus von gut 200.000 Euro. Der Ansatz für 2026 sähe aber wieder besser aus, so Straetker. Bei den Erträgen erwartet er eine Summe von mehr als 7 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp unter 7 Millionen Euro.

Größere Investitionen im Jahr 2025 sind neben der Halle 100.000 Euro für den Bauwagen für die Jugend und für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen für 75.000 Euro. Insgesamt 904.000 Euro.
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