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Esther Keller benötigt als einzige Rätin einen zweiten Wahlgang

Bei den Regierungswahlen am Sonntag haben sechs der sieben Basler Regierungsräte, ihr Mandat im ersten Wahlgang verteidigt, nur Esther Keller muss noch bangen. Im Großrat legt der bürgerliche Block zu, die Grünliberalen verlieren.  

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  | Foto: Nico Schmied
Foto: Nico Schmied
"Dass sechs von sieben Regierungsratsmitglieder bereits in der ersten Runde wiedergewählt worden sind, interpretiere ich als schöne Bestätigung unserer Arbeit im Gremium", sagte am Sonntag nach der Bekanntgabe der Zwischenresultate mit den brieflichen Wahlstimmen der wiedergewählte Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte). Seine Kollegin, die GLP-Regierungsrätin Esther Keller gab sich nicht sonderlich enttäuscht darüber, dass sie zum zweiten Wahlgang antreten muss. "Ich habe damit gerechnet, das absolute Mehr im ersten Wahlgang war für eine kleine Partei wie die GLP eine hohe Hürde", sagte sie gegenüber Keystone-SDA.

Sehr zufrieden zeigte sich der SP-Vertreter Mustafa Atici, der erst im April nach der Ersatzwahl für den in den Bundesrat gewechselten Beat Jans in die Regierung einzog und nun gemäß Zwischenresultat die Bestätigung bereits im ersten Wahlgang schaffen wird. "Ich habe nach den Gesprächen mit der Bevölkerung mit einem guten Resultat gerechnet. Dass es nun so klar herauskam, freut mich riesig", sagte er. Er freue sich, nun vier Jahre unbedrängt im Erziehungsdepartement arbeiten zu können.

Tanja Soland und Kaspar Sutter (beide SP) nahmen ihre Spitzenresultate relativ gelassen zur Kenntnis. Sutter sieht das Resultat als Bestätigung seiner Arbeit im Wirtschafts-, Sozial- und Umweltdepartement. Namentlich nannte er die Themen soziales Wohnen und Klimapolitik. "Ich konnte in meinen ersten vier Jahren als Regierungsrat die Wählerinnen und Wähler offensichtlich davon überzeugen, dass hier erfolgreich Politik betrieben wird", sagte er.

Spitzenreiterin Tanja Soland machte sich keine Sorgen um ihre Wiederwahl. "Ich sah mich lediglich einem gewissen Erwartungsdruck ausgesetzt, die Spitzenposition aus den vergangenen Wahlen zu halten", sagte sie. Dass alle drei SP-Regierungsrätinnen und -räte ihre Wiederwahl bereits sicher haben, sieht sie als Bestätigung der Arbeit im Regierungsrat. Dies sieht auch der wiedergewählte Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte) so, der stimmenmäßig auf dem vierten Platz landete.

Die Herausforderin Anina Ineichen von den Grünen spricht von einem "Super-Resultat". "Mein Ziel war es, das beste Resultat der Nicht-Bisherigen zu erreichen, was ich geschafft habe", sagte sie. Sie äußerte sich auch erfreut darüber, dass ihre Partei zusammen mit der Basta bei den Großratswahlen in Basel-Stadt entgegen den nationalen und internationalen Trends nicht zu den Verliererinnen gehört.

Gemäß der Zwischenresultate vom Sonntagmittag bleibt die Linke im Basler Großen Rat gleich stark. Der bürgerliche Block legt leicht zu, während die Grünliberalen verlieren. Die GLP dürfte jedoch weiterhin das Zünglein an der Waage zwischen dem linken und bürgerlichen Block spielen, die sich voraussichtlich mit 48 zu 45 Sitzen gegenüberstehen.

Mit 30 Sitzen bleibt die SP nach der Auszählung der brieflichen Stimmen gleich stark im Parlament. "Ich bin überglücklich über das Resultat, ich war aber stets überzeugt, dass wir erfolgreich aus den Wahlen hervorgehen werden", sagte SP-Präsidentin Lisa Mathys gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Ein Novum bei diesen Wahlen war, dass die Grünen und Basta nicht mehr gemeinsam als Grün-Alternatives Bündnis (GAB), sondern auf eigene Faust antraten. Die Grünen holen gemäß Zwischenresultaten 12 Sitze, die Basta 6. Somit kommen sie absolut auf die gleiche Anzahl. Dies mit einem Gewinn für die Basta – im jetzigen GAB stammen in der aktuellen Parlamentszusammensetzung nämlich 13 Personen von den Grünen.

Im bürgerlichen Block kommt es zu Verschiebungen. So gewinnt die SVP gemäß Trend einen Sitz dazu. Der Wähleranteil von 13,6 Prozent zeige, dass sich die Partei in letzten Jahren stabilisieren konnte, sagte SVP-Präsident Pascal Messerli. Es sei schön, dass nun die SVP den Zuwachs in einen Sitz ummünzen könne, sagte Messerli. Zu den Gewinnern gehört auch die FDP, die einen Sitz dazugewinnt. "Uns ist es offensichtlich gelungen, die knappen Verluste bei den letzten Wahlen zumindest in einem Wahlkreis wieder wettzumachen, was mich freut", sagte FDP-Großrat Luca Urgese. Die LDP hingegen verliert voraussichtlich einen Sitz und Wähleranteile, bleibt aber mit 13 Sitzen plus dem Fraktionskollegen von "Aktives Bettingen" voraussichtlich stärkste bürgerliche Kraft im Parlament. Stabil bleibt dort die Mitte mit 7 Sitzen, während deren Fraktionspartner EVP einen Sitz dazugewinnt. Am meisten Sitzverluste muss gemäß Zwischenresultaten die GLP hinnehmen. Sie schrumpft von 8 auf 6 Sitze im Parlament.

Ressort: Basel

  • Artikel im Layout der gedruckten BZ vom Mo, 21. Oktober 2024: PDF-Version herunterladen

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