Eine Frage der Umsetzung
Markus Zimmermann-Dürkop
Di, 20. November 2007
Kreis Emmendingen
Jürgen Meyer referierte über EU-Verfassung, Reformvertrag und Charta der Grundrechte.
KREIS EMMENDINGEN. Die Antwort haben die Staatschefs der Länder der europäischen Union am 18. Oktober in Lissabon schon gegeben. "Die europäische Verfassung lebt", postulierte Jürgen Meyer bei einer Veranstaltung der Europa-Union des Kreises in der Teninger Zehntscheuer. Wie das Kind nun benannt wird, spielt für den Professor für Rechtswesen, der für den Bundestag am Text der EU-Verfassung feilte, keine entscheidende Rolle.
Herzstück der Verfassung oder des Reformvertrags ist für den 71-Jährigen die "Grundrechtscharta". Eine gemeinsame Werteordnung, zu der sich die Mitglieder der Europäischen Union bekennen und die verpflichtend ist. "Die 54 Artikel der Charta sind aber auch ...